Global Compact on Migration

Global Compact for Migration – Folgen der New Yorker UN- Deklaration vom 19.September 2016

-Unterrichtung der AfD-Fraktion, Sensibilisierung für ein brandaktuelles Thema, kurz vor der medialen Veröffentlichung in Deutschland und Österreich

-Ziel ist die Einrichtung einer Arbeitsgruppe in der Fraktion zum Thema und eine aktuelle Stunde im Bundestag

-UN Pläne belegen: es geht immer weniger um Flucht, sondern um gesteuerte Umsiedlung

WESENTLICHE ZIELE DES GLOBAL COMPACT OF MIGRATION

-Etablierung eines weltweiten Migrations – Gesetzes, einer Weltordnung für Migranten, bindend für die Unterzeichner

– Es könnte zum Signal für eine nie dagewesene Völkerwanderung werden, die vor allem in die Sozialsysteme Europas erfolgen wird.

WIE SOLLEN DIESE ERREICHT WERDEN?

  • eine Palette umsetzbarer Verpflichtungen, Mittel zur Umsetzung und einen Rahmen für die Weiterverfolgung und Überprüfung der internationalen Migration in allen ihren Dimensionen zwischen den Mitgliedstaaten festlegen
  • Im Gastland muss die Ablehnung (Xenophobie) von Flüchtlingen und Migranten      strengstens unterbunden werden.
  • Zusammenarbeit mit NGO‘s (z.B. Open Society von George Soros) IN WELCHER ZEIT FINDET WAS STATT?
  • Phase I Konsultationen: April bis November 2017, Phase II Inventur: November 2017 bis 20.1.18 •Phase III zwischenstaatliche Verhandlungen: Februar bis Juli 2018
  • Verhandlungen mit der die Absicht, die Masseneinwanderung in wohlhabende Länder voranzubringen und zwar unabhängig von den nationalen Gesetzen und den Ansichten der Wähler dieser Länder
  • Organisation einer „sicheren, regulären und geordneten“ Migration von der dritten Welt in die wohlhabenden Länder Europas und Nordamerikas

REAKTIONEN…

  • Trump: „Amerika ist mehr als ein Ort auf der Landkarte, es ist eine Nation, der Global Compact ist ein NO BORDERS – Plan! Ich habe unlängst die USA aus dem Planungsvorhaben der UNO für eine globale Steuerung von Einwanderung und Flüchtlingspolitik zurückgezogen.“
  • Artikulation der Souveränität in dieser Frage von Polen, Tschechien, Slowakei, Ungarn, Österreich, Bulgarien, Slowenien
  • Dänemark tritt aus dem UNHCR Programmen 2017 aus
•Asylstopp in Dänemark und Reduktion der Zahlen in Schweden
  • Brexit mit der starken Gewichtung nationaler Einwanderungskontrolle

GLOBAL COMPACT ON MIGRATION

LINKLISTE:

Prozess der Vorbereitung des GC

Der Prozess der Konsultationen

BDI-Begleitung des GC

Arbeitsplan des GC

MEDAM-Mitwirkung am GC

Flüchtlinge und Migranten – UN

Die Rolle des World Economic Forum

EU-Entschließungsantrag April 2018

GC – final draft (mit markierten Änderungen)

GCM Thesen

AfD-Antrag im Bundestag

Compact-Gutachten_PD Dr. U.Vosgerau

Gutachten der FPÖ, Prof. Geistlinger

Zitate aus dem GCoM

 

ARTIKEL IN DER JUNGEN FREIHEIT (5.4.2018)

Das große Ganze und die Gemeinsame Erklärung 2018